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Diese Themen brennen den Bürgermeistern unter den Nägeln

Kommunen

Digitalisierung und Mobilität werden immer wichtiger für Kommunen und Städte. Das belegt eine aktuelle Umfrage unter Oberbürgermeistern aus Städten mit mehr als 50.000 EinwohnerInnen.

Eine aktuelle Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zeigt, welche Themen BürgermeisterInnen von Städten mit mehr als 50.000 EinwohnerInnen wichtig sind. Allen voran sehen sie in der Zuwanderung und Integration der Flüchtlinge eine ihrer wichtigsten Aufgaben – auch wenn das Thema laut Difu seine deutliche Vorrangstellung im Vergleich zu Vorgängerumfragen verloren hat.

Themen 2018: Verkehr, neuen Mobilitätsformen sowie „Smart City“

Ebenso dringliche ist die Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – vor allem für Städte aus dem Norden und Süden Deutschlands sowie für Großstädte. Trotz insgesamt verbesserter öffentlicher Finanzlage bleiben außerdem für viele Städte Haushaltskonsolidierung sowie der Aus- und Umbau der Infrastruktur eine große Herausforderung. Deutliche Trendverschiebungen gibt es laut Difu bei den den Themen Verkehr, neuen Mobilitätsformen sowie „Smart City“. So gewinnen Mobilität und Digitalisierung aus Sicht der eigenen Stadt deutlich an Bedeutung.

Trendthemen Digitalisierung und Mobilität

Nach Einschätzung der Befragten werden sich die Kommunen in den kommenden fünf Jahren vor allem Aufgaben im Zusammenhang mit Digitalisierung und Mobilität stellen müssen. Verglichen damit könnten Fragen rund um die Integration von Flüchtlingen sowie um Finanzlage und Haushaltskonsolidierung aus Sicht der Stadtspitzen künftig einen etwas geringeren Stellenwert einnehmen.

Prioritäten ostdeutscher Städte

Für die Befragten aus ostdeutschen Städten stellen Politikferne und -verdrossenheit sowie Fragen rund um Sicherheit und Resilienz drängendere Problemlagen dar. Mobilität und soziale Ungleichheit fallen dahinter zurück. Weiterhin stimmen die befragten Stadtspitzen aus dem Westen, Norden und Osten Deutschlands in ihrer Forderung nach den dringlichsten Reformen bei kommunalen Rahmenbedingungen im Bereich Finanzpolitik überein. Für die OBs aus südlichen Bundesländern ist nach wie vor die Flüchtlingspolitik ein zentrales Thema. Sie sehen hierfür stärkeren Unterstützungsbedarf auf übergeordneter Ebene.

OB-Barometer: Umfragen seit 2015

Das „OB-Barometer“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) ist eine seit 2015 jährlich durchgeführte Befragung der (Ober-)Bürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der deutschen Städte ab 50.000 Einwohnern. Sie wird vom Deutschen Städtetag und vom Deutschen Städte- und Gemeindebund unterstützt und hat zum Ziel, anhand von vier Fragen frühzeitig Veränderungen in diversen kommunalen Handlungsfeldern sichtbar werden zu lassen.

Hier die Studie des Difu…