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Städte- und Gemeindebund: Digitalisierung nutzen

Der Städte- und Gemeindebund will digitale Technologien besser einsetzen, um Verfahren beim Bau von Infrastruktur und Wohnungen zu beschleunigen und zu verbessern. Es gelte deutlich mehr zu investieren in die öffentliche Infrastruktur und den Wohnungsbau.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht in Deutschland großen Nachholbedarf bei Investitionen in die Infrastruktur. Gleichzeitig warnt er, die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen nicht zu verpassen. „Deutschland braucht dringend einen Modernisierungsschub mit mehr Investitionen in die Infrastruktur und einer schnelleren Digitalisierung. Sonst verspielen wir unseren Wohlstand und die Zukunft des Landes“, sagten der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes, Erster Bürgermeister Dr. Uwe Brandl und der Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg. Beide mahnten zudem, dass mehr Anstrengungen erforderlich seien, um die sich abzeichnende Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.

Mit Digitalisierung Verfahren beschleunigen

Teilweise Abhilfe schaffen könne die Digitalisierung der Verfahren. „Digitale Lösungen können in nahezu allen Bereichen dazu beitragen, die Verfahren zu beschleunigen und zu verbessern. Gerade für die ländlichen Räume bedeutet dies eine große Chance. Stärken wir diese Regionen, dann reduzieren wir den momentanen Zuzugsdruck auf die Ballungsräume“, erläuterten Brandl und Landsberg. Dies könne zu Entspannung auf dem Wohnungsmarkt und zu Verkehrsentlastung in den Städten führen.

Städte und Gemeinden fehlen Mittel

„Die Marke „Made in Germany“ sei in Gefahr. „Das wird mehr als deutlich, wenn der Bau eines Flughafens sich jahrzehntelang verzögert, die Brücken und Straßen bröckeln, die Schulen eher analogen Baracken als digitalen Kathedralen der Bildung ähneln“, warnten Brandl und Landsberg. Deutschland lebe derzeit von der Substanz. Dies sei vor dem Hintergrund der immer noch sehr positiven Wirtschaftslage und hoher Steuereinnahmen besonders besorgniserregend. „Gerade Städte und Gemeinden können nicht in dem Umfang investieren, der notwendig ist. Der kommunale Investitionsrückstand hat im vergangenen Jahr einen traurigen Rekord von 159 Milliarden Euro erreicht.“

Administrative und bürokratische Hürden

Gründe dafür sind einerseits die vielerorts immer noch angespannte Finanzlage, andererseits aber auch die zu hohen administrativen und bürokratischen Hürden. „Wir müssen schneller, besser und unbürokratischer werden. Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden durch überbordende Standards und Regelungen verteuert, verlangsamt und mitunter ganz verhindert“, kritisierten Brandl und Landsberg.

Wohnungsbau: 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen pro Jahr

Gerade im Bereich des Wohnungsbaus werde dies sehr deutlich. Bauen wird durch immer neue und höhere Standards teurer und komplizierter. „Die Zahl der Bauvorschriften hat sich in den letzten Jahren vervierfacht. Das zeigt, dass wir bereit sein müssen neue Wege zu gehen, um die Verfahren wieder zu vereinfachen und mehr Wohnraum zu schaffen“, so Brandl und Landsberg. Im Jahr 2017 wurden nur 284.000 Wohnungen gebaut, nötig sind mindestens 350.000 bis 400.000 Wohnungen pro Jahr. „Das Gebot heißt daher: Bauen, bauen, bauen!“

Dokumentation des DStGB zur Modernisierung…