Kommune News Tarifrunde 2018

Kommunen erzielen Rekordüberschuss von 10,7 Milliarden Euro

Kommunen

Die Kommunen haben im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Das Statistische Bundesamt teilte mit, dass vor allem die Einnahmen deutlich gestiegen sind. Die Gründe: Die gute Konjunktur und sinkende Zinsen.

Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände – ohne die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen – überstiegen im Jahr 2017 die Ausgaben um 10,7 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt auf Grundlage der vierteljährlichen Kassenstatistik feststellt, setzte sich damit die Verbesserung der kommunalen Finanzlage fort. Seit 2012 war der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben positiv und erreichte 2017 einen neuen Rekordwert. Vom gesamten Überschuss im Jahr 2017 entfielen 9,7 Milliarden auf die Kernhaushalte.

Kommunen: Einnahmen stiegen um 4,6 Prozent

Die Einnahmen der kommunalen Kern- und Extrahaushalten stiegen im Jahr 2017 erneut deutlich um 4,6 Prozent auf 258,4 Milliarden Euro, wesentlich bestimmt durch die Steigerung der Steuereinnahmen um 6,2 Milliarden Euro (+ 6,9 Prozent) auf 95,9 Milliarden Euro. Deutliche Effekte ergaben sich dabei auch durch das Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen vom 1. Dezember 2016.

Engagement des Bundes an Kosten für Arbeitssuchende

Zudem stieg in der Folge im Jahr 2017 der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 25,5 % auf 5,5 Milliarden Euro. Positiv auf die Einnahmen wirkte sich auch die Erhöhung der Beteiligungen des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende um 30,2 Prozent auf 5,7 Milliarden Euro aus.

Kommunen: Geringere Zinsausgaben entlasten

Die Ausgaben der Kommunen stiegen im Jahr 2017 mit + 2,5 Prozent auf 247,7 Milliarden Euro deutlich geringer als die Einnahmen. Dafür war neben den um 10,8 Prozent verringerten Zinsausgaben der Rückgang der Aufwendungen für soziale Leistungen um 0,2 Prozent auf 59,2 Milliarden auschlaggebend. Dies ist ausschließlich auf die um 33,9 Prozent auf 3,7 Milliarden Euro gesunkenen Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen. Für alle anderen Sozialleistungen (die auch von anerkannten Flüchtlingen, Asylberechtigten oder subsidiär Schutzbedürftigen beansprucht werden können) ergab sich ein Zuwachs von 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Kommunen: Mehr Sachinvestitionen 2017

Die Kommunen haben im Jahr 2017 rund 26,7 Milliarden Euro für Sachinvestitionen ausgegeben, das waren 3,3 Prozent mehr als im Jahr 2016. Davon waren 19,0 Milliarden Euro für Baumaßnahmen, 0,1 Prozent weniger als im Vorjahr. Bei diesem Rückgang ist zu berücksichtigen, dass die Kommunen im Jahr 2016 verstärkt Investitionen zur Unterbringung von Schutzsuchenden getätigt hatten.


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Eine detaillierte Übersicht zu Einnahmen und Ausgaben der Kommunen gibt es hier…