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Whats App: Berliner Polizei warnt eigene Beamte vor Messenger

Die Berliner Polizei mahnt ihre Beamten zu Vorsicht und Zurückhaltung, wenn diese Whats App und andere Messenger nutzen. In der Vergangenheit waren bundesweit mehrere Beamte freigestellt worden, weil sie in Chatgruppen unter anderem rechtsextreme Inhalte verbreitet haben.

In einem Rundschreiben an die MitarbeiterInnen heißt es laut Tagesspiegel: „Problematische bzw. potentiell respektlose Äußerungen“, auch wenn sie scherzhaft gemeint seien, könnten zu Problemen mit dem Arbeitgeber führen oder sogar strafbar sein, schrieb die Polizei in einer „Mitarbeiterinformation zur Nutzung privater Messenger-Dienste“.


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Social Media-Seminar für den öffentlichen Dienst

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Whats App bei der Polizei: Kein rechtsfreier Raum

Und weiter: „Der Austausch in Chatgruppen findet nicht in einem rechtsfreien Raum statt.“ Die Rundmail stammt laut Polizei vom 29. Dezember. Auch private Profile und Veröffentlichungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auf Instagram, Facebook und Twitter will die Polizeiführung genauer beobachten.

Social Media bei der Polizei

Auch wenn viele Beamte diese Apps regelkonform nutzen, gibt es einige, die über die Stränge schlagen. Manche jüngeren Polizisten und Polizistinnen posten Fotos von sich bei Instagram. Bilder zeigen sie allein oder mit Kollegen in Uniform, auf anderen Fotos sind sie im Fitnessstudio, mit nacktem Oberkörper oder im Bikini zu sehen. Zudem geht es um Nebeneinnahmen, die für Beschäftigte im Staatsdienst zwingend genehmigungspflichtig sind. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Polizeiführung in Berlin ein Papier herausgegeben mit Verhaltensregeln in den Social-Media-Netzwerken.