Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag an die Bundesregierung dürfte für Aufsehen unter den IT-Administratoren in den Bundesministerien gesorgt haben. Die Linkspartei wollte wissen, welche Software auf Bundesebene eingesetzt wird. Die Bundesregierung hat gut vier Wochen später eine umfangreiche Antwort vorgelegt – auch wenn aus Sicherheitsgründen bestimmte Bereiche ausgespart wurden.
Anlass für die Anfrage der Linksfraktion im Bundestag war der Cyberangriff mit der Ransomware Wanna Cry im Mai 2017. Damals wurden rund 230 000 Computer in 150 Ländern infiziert und jeweils Lösegeldzahlungen verlangt. „Wir nehmen dies zum Anlass um nachzufragen, wie die IT-Systeme in den Bundesministerien und oberen Bundesbehörden aufgestellt sind, und welche Betriebssysteme etc. eingesetzt werden“, heißt es in der Anfrage.
Software und IT-Sicherheit beim Bund
Auf insgesamt 35 Seiten hat die Bundesregierung geantwortet. Einleitend schränken die Autoren allerdings ein Stück weit ein: „Detaillierte Angaben zu der in der Bundesverwaltung eingesetzten Software oder zu IT-Sicherheitssystemen würden gezielte elektronische Angriffe auf einzelne Ressorts oder Behörden ermöglichen.“ Besonders die IT-Sicherheit von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst wird als schutzwürdig ausgewiesen. „Eine Offenlegung der angefragten Informationen birgt die Gefahr, dass Einzelheiten zu spezifischen IT-Sicherheitssystemen aber auch zur konkreten Methodik und zu in hohem Maße schutzwürdigen spezifischen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes (BND) bzw. des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) bekannt würden.“ Insofern müsse ausnahmsweise das Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen, erklärt die Bundesregierung.
Einblicke in die Software-Struktur
Trotzdem liefert die Antwort der Bundesregierung interessante Einblicke in die Software-Struktur bei Bundesministerien und in der Bundesverwaltung. Das erscheint umso spannender, da die kommende Legislaturperiode den Durchbruch in Sachen digitale Verwaltung bringen soll, wenn man den Wahlprogrammen der Parteien Glauben schenken will. Das Schreiben der Bundesregierung liefert so teilweise eine öffentliche verfügbare Bestandsaufnahme.
Aktueller Patchstand, keine privaten Mobilgeräte im Einsatz
Im Fokus der Linksfraktion stehen etwa die Kosten, die der Bund für Softwarelizenzen ausgibt. Zudem geht es um den Einsatz freier Software. Die Frage, welche Betriebssysteme verwendet werden beantwortet die Bundesregierung nicht. Dafür stellt sie fest: „Die Betriebssysteme befinden sich in aktiver Pflege durch das jeweils zuständige IT-Fachpersonal und sind grundsätzlich auf dem aktuellen „Patchlevel“.“ Zudem stellt sie klar: „In der Bundesverwaltung werden keine Endgeräte von Beschäftigten für die Nutzung interner Anwendungen zugelassen.“
Eine Milliarde Euro für Software beim Bund
Spannend ist die Frage: „Welche Ausgaben für Software (gesamt) sind von 2009 bis 2016 in den Bundesministerien und den oberen Bundesbehörden angefallen?“ Als Antwort gibt die Bundesregierung bekannt, dass die Ausgaben für Software im Sinne der Fragestellung betragen ca. 962 Mio. Euro. Auf die Frage, welche strategischen Überlegungen es bezüglich freier Software gibt, teilt die Regierung mit: „Der Einsatz Freier Software bietet daher per se keine Gewähr für ein sicheres System. Er bietet in diesem Prozess jedoch strategische Vorteile.“
Wie schützt sich der Bund?
Zudem wollen die Parlamentarier wissen, wie der Bund seine IT schützt. Die Antwort: „Als Schutzsoftware werden Antivirus Programme, Firewalls, Software zur Schnittstellenkontrolle etc. eingesetzt. Diese Schutzsoftware für die Clients stamme flächendeckend in der Regel aus Rahmenverträgen des BSI und des Beschaffungsamtes – aktuell z. B. Produkte von Symantec, in Zukunft von Trend Micro. Sofern im Einzelfall dem etwas entgegensteht, erfolgen Einzelvergaben in den Bereichen Antivirus Programme, Firewalls etc.“ Details werden mit Verweis auf die Sicherheit nicht genannt.
Große Bandbreite an Software in Ministerien und Behörden
Auf 24 Seiten wird dann nach Ressorts aufgelistet, welche (freie) Software in Bundesministerien und Bundesbehörden genutzt wird. So setzt etwa das Auswärtige Amt auf 7-Zip, IrfanView, OpenOffice und den VLC-Mediaplayer. Beim Bundesjustizministerium/Bundesgerichtshof setzt man auf den Free Commander. Im Bundesministerium für Bildung und Forschung kommt WordPress zum Einsatz. Wo genau die Software eingesetzt wird, wird nicht geschildert. Aber ein Blick auf die Liste lohnt sich – nicht nur für Software-EntwicklerInnen.
Die Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linke gibt es hier…
