Die Blockchain-Technologie ist ein Baustein, um bestimmte Verfahren der öffentlichen Verwaltung schneller und besser zu machen – so die Theorie. Auf dieser Seite berichten wir über praktische Beispiele und politische Debatten rund um das Thema Blockchain und E-Government.
In den vergangenen 25 Jahren haben wir erlebt, wie das Internet von großen Konzernen zentralisiert wurde. Plattformen wie Facebook, Amazon, Apple oder Google stellen mittlerweile eine quasi-öffentliche Infrastruktur, ohne die das wirtschaftliche und ökonomische Leben in weiten Teilen der Welt nicht mehr denkbar ist. Während Handel (Amazon), Industrie (Salesforce, SAP) und Dienstleistungen (Fiverr, helpling, Uber usw.) von Startups und Konzernen digitalisiert wurde, ist die öffentliche Verwaltung in Deutschland nur in wenigen Bereichen digitaler geworden. Das hat die Corona-Pandemie unmissverständlich deutlich gemacht.
Öffentliche Verwaltung: Mit der Blockchain digitaler werden
Die Blockchain bricht mit dem Zentralismus der Digital-Konzerne und stellt eine große Chance dar, den Staatsdienst schneller und besser zu machen. Auf ihr können Daten dezentrale über ein Netzwerk von Rechnern berechnet und gespeichert. Einzelne Dateiblöcke werden in einer Kette gespeichert und auf vielen Rechnern hinterlegt. Diese können im Nachhinein nicht mehr geändert werden. Perfekt, um etwa globale Lieferketten, Katastereinträge oder andere Kontraktdaten zu protokollieren. Aber auch in der öffentlichen Verwaltung gibt es diverse Anwendungsmöglichkeiten. Die Stadtwerke Wuppertal setzen seit 2017 auf die Blockchain.
Blockchain: dezentral, zuverlässig, fälschungssicher
„Die Blockchain-Technologie ist eine der meistdiskutierten Innovationen der digitalen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Durch Eigenschaften wie Dezentralität, Zuverlässigkeit, Fälschungssicherheit eröffnet sie ein breites Feld an innovativen Anwendungsmöglichkeiten und neuen Kooperationsforme“, schreibt das Bundeswirtschaftsministerium. Mittels Blockchain-Technologie können alle erdenklichen Werte, Rechte und Schuldverhältnisse an materiellen und immateriellen Gütern durch Token repräsentiert und deren Handel- und Austauschbarkeit potenziell vereinfacht werden.
Beispiele Blockchain öffentliche Verwaltung
Die Stadtwerke Wuppertal sind ja bereits erwähnt. Weitere mögliche Bereiche im öffentlichen Dienst sind laut „Kompetenzzentrum Öffentlich IT“ etwa:
- öffentlich geführte Register und die Verwaltung von Rechtstiteln, bspw. Kataster oder Grundbuch.
- Verifikation und Bestätigung
- Digitale Identität
- Transparenz und Offenheit
- Wahlen (digital oder analog)
- Und viele weitere
Blockchain öffentliche Verwaltung 2021 in Deutschland
Doch bisher hat sich noch nicht viel getan, von einzelnen Einsatzgebieten abgesehen. Im Juni 2021 hat die Bundesregierung auf Anfrage aufgelistet, wie es um Anwendung und Maßnahmen zur Erprobung der Blockchain in der öffentlichen Verwaltung bestellt ist: Demnach seien von den 44 vorgesehenen Maßnahmen im Rahmen der Blockchain-Strategie nach Angaben der Bundesregierung 41 Maßnahmen begonnen oder bereits abgeschlossen worden. Was das konkret bedeutet, wird in der Antwort der Bundesregierung allerdings nicht deutlich. Die Tabelle samt Schreiben der Bundesregierung finden Sie unter bundestag.de
Blockchain und Fahrzeugzulassung
Auf eine Anfrage der FDP-Fraktion teile die Bundesregierung zum möglichen Einsatz der Blockchain-Technologie im Bereich der Fahrzeugzulassung mit:
„Konkrete Anwendungen seien aktuell nicht vorgesehen, heißt es in der Antwort. Im Zuge der weiteren Arbeiten zur Fortentwicklung der internetbasierten Fahrzeugzulassung würden konkrete gesetzgeberische Maßnahmen vorbereitet. Für den Einsatz von DLT-Systemen, so schreibt die Bundesregierung, würden die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gelten.“
