Coronavirus News Pflege

Corona-Pflegebonus: Bis zu 1000 Euro Sonderprämie für Beschäftigte in der Krankenpflege

Der Corona-Pflegebonus für Pflegekräfte an Krankenhäusern soll kommen. Die Spitzenverbände haben Gesundheitsminister Spahn einen Vorschlag vorgelegt. Demnach sollen Krankenschwestern und Krankenpfleger, die COVID-19-Patienten behandelt haben, eine Sonderzahlung von bis zu 1000 Euro erhalten. Anspruch und Höhe sollen die Krankenhausträger definieren. Den Beschäftigten in der Altenpflege war der Coronabonus bereits ausgezahlt worden.

Zusammenfassung

  • Oktober 2020: Bundesrat beschließt Corona-Prämie für Krankenpflege
  • Nach dem Beschluss der Bundesregierung haben Bundestag und Bundesrat eine Corona-Prämie für Beschäftigte in der Pflege beschlossen
  • Update 03.09.2020: Der Corona-Pflegebonus für Pflegekräfte an Krankenhäusern soll kommen
  • Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung
  • Der Bund stellt die Finanzierung des Corona-Bonus in Höhe von bis zu 1000 Euro sicher
  • Die Bundesländer und die Arbeitgeber in der Pflege können den Bonus auf 1500 Euro aufstocken
  • Die Auszahlung hat in einigen Ländern bereits begonnen
  • Der Bonus soll mit dem Juli-Gehalt ausgezahlt werden
  • Kommt Coronabonus auch in der Krankenpflege?
  • Minister Spahn fordert Konzept für Coronaprämie in der Krankenpflege
  • Die Corona-Prämie ist bis 1500 Euro steuerfrei

Inhalt

+++Text wird fortlaufend aktualisiert, zuletzt am 10. Juli 2020+++


Anzeige

Berufsunfähigkeitsversicherung: Jetzt finanziell absichern

In verschiedenen Berufen schafft es nicht jede/r bis zur Rente. Einige Beschäftigte können aus gesundheitlichen Gründen nicht bis 67 Jahren arbeiten. In diesen Fällen schützt eine Berufsunfähigkeitsversicherung.


Corona Bonus für Auszubildende, Helfer im sozialen Jahr

Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, dass auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften eine Sonderzahlung bekommen sollen.

Gesetzentwurf: Pflegeeinrichtungen zur Zahlung der Corona-Prämie verpflichtet

Im Gesetzentwurf („Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“) aus dem Bundesgesundheitsministerium ist von einer Verpflichtung der Arbeitgeber in der Pflege die Rede. Konrekt heißt der Passus im Entwurf: „Pflegeeinrichtungen werden zur Zahlung von gestaffelten Sonderleistungen (Corona-Prämien) an ihre Beschäftigten verpflichtet. Die Aufwendungen für diese Corona-Prämien werden den Pflegeeinrichtungen durch die soziale Pflegeversicherung und im ambulanten Bereich anteilig durch die Gesetzliche Krankenversicherung im Wege der Vorauszahlung erstattet. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 werden das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Finanzen miteinander festlegen, in welchem Umfang die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze erhalten. Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen.“


Top-Themen: TVöD-Gehaltsportal 2020 und 2021

Finanzierung der Corona Prämie

Bei der Finanzierung der Sonderzahlung folgt die Bundesregierung den Vorschlägen der Minister Spahn und Heil. Demnach werden den Arbeitgebern in der Pflege die Prämien im Wege der Vorauszahlung zunächst von der sozialen Pflegeversicherung erstattet. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 werden das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Finanzen miteinander festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze, auch zur Refinanzierung der Corona-Prämien erhalten.

Aufstockung der Prämie auf 1500 Euro durch Länder und Arbeitgeber

Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Corona-Prämie ergänzend z.B. bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken. Auf diese Summe hatten sich ver.di und die Arbeitgeber in der Pflege Anfang April geeinigt.

Sonderprämie: Auszahlung mit Juli-Gehalt 2020

ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) haben sich Anfang April auf Eckpunkte eines Tarifvertrages für eine Sonderprämie für Pflegekräfte geeinigt. Diese sollen aufgrund der besonderen Belastung in der stationären Langzeitpflege und der ambulanten Pflege in der aktuellen Krise einen Corona-Bonus bekommen.

Beschäftigte in Vollzeit erhalten danach mit dem Juli-Gehalt eine Sonderprämie von 1.500 Euro, Teilzeitbeschäftigte einen Anteil entsprechend ihren tatsächlich geleisteten Stunden. Die Sonderzahlung erhalten laut ver.di:

  • Pflegefachkräfte,
  • Pflegehilfskräfte
  • Pflegeleitungen
  • Alltagsbegleiterinnen und -begleiter,
  • Betreuungskräfte
  • Assistenzkräfte
  • Auszubildende in der Pflege sollen eine Prämie von 900 Euro erhalten

Bei der Festsetzung der Prämie haben sich die Tarifvertragsparteien am Geltungsbereich des Pflegemindestlohnes orientiert.


Update 11.10.2020

Corona-Prämie für Pflegepersonal

Der Deutsche Bundesrat hat beschlossen: Krankenhäuser, die durch die Corona-Pandemie besonders belastet sind, können ihren Beschäftigten eine Prämie bis zu 1000 Euro zahlen – als Anerkennung für deren Leistungen bei der Bewältigung der Krise. Dafür stehen insgesamt 100 Millionen Euro bereit.

Coronabonus Krankenhaus: Krankenschwester, Krankenpfleger bekommen bis zu 1000 Euro

Rund zwei Monate nachdem Beschäftigte in der Altenpflege einen Pflegebonus ausgezahlt bekommen haben, folgen nun Pflegebeschäftigte in Krankenhäusern. So haben der GKV-Spitzenverband und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ein Konzept für eine Corona-Prämie für Pflegekräfte im Krankenhaus entwickelt und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegt. Es sieht die Bereitstellung von 100 Millionen Euro für die Zahlung vor. Beschäftigte in der Krankenpflege, die durch die Pflege von COVID-19-Patienten besonders belastet waren, sollen bis zu 1000 Euro Sonderzahlung erhalten.

Pflegebonus Krankenhaus: Träger und Mitarbeitervertretungen entscheiden

Die Krankenhausträger sollen gemeinsam mit den Mitarbeitervertretungen entscheiden, welche Pflegekräfte anspruchsberechtigt sind. Sie sollen auch definieren, wie hoch der Pflegebonus an Krankenhäusern ausfallen soll. In begründeten Ausnahmefällen kann eine Prämie an weitere Personen, wie zum Beispiel Mitarbeitende von Notaufnahmen, gezahlt werden.

ver.di Kritik: Nur 100.000 Pflegekräfte an Krankenhäusern profitieren

ver.di begrüßt zwar, dass sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) auf eine Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern geeinigt haben. „Wir haben stets gefordert, den Einsatz der Beschäftigten in der Corona-Pandemie zu würdigen. Das hat allerdings nicht nur sehr lang gedauert, es ist auch nur eine Minimallösung herausgekommen, die viele Krankenhausbeschäftigte unzufrieden machen wird“, sagte Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Von dem Bonus sollen lediglich bis zu 100.000 Pflegekräfte profitieren, also nur ein kleiner Teil der insgesamt 440.000 Pflegekräfte in Krankenhäusern. Und das auch nur in Kliniken, die eine bestimmte Mindestzahl von Covid-19-Fällen versorgt haben. Dafür werden 100 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung gestellt. „Ausgerechnet bei der Anerkennung der Leistungen in der Pandemie zeigen sich Kliniken und Krankenkassen knauserig. Das ist beschämend“, kritisierte Bühler. Voran gegangenen waren Debatten über die Auszahlung eines Pflegebonus an Beschäftigte an Krankenhäusern. So hatte sich ver.di und verschiedene Parteien dafür ausgesprochen den Corona-Bonus auch an Beschäftigte in Krankenhäusern zu zahlen.


Klinik und Krankenhaus: Pflegebonus für Krankenschwestern, Ärzte, Pfleger und Co.?

Der Pflegebonus gilt in den meisten Bundesländern nur für Menschen, die in der ambulanten und stationären Pflege beschäftigt sind. MitarbeiterInnen in Krankenhäusern, Kliniken oder Hospizen erhalten in der Regel keine Sonderzahlung.

Die Gewerkschaft ver.di setzt sich dafür ein, dass auch das medizinische Personal von Krankenhäusern und Kliniken den Pflegebonus von 1500 Euro erhalten. „Wie ihre Kolleginnen und Kollegen in der Altenpflege haben auch die Beschäftigten der Krankenhäuser eine Prämie als Anerkennung ihrer besonderen Leistungen verdient“, sagte ver.di-Vorstandsmitglied Silvia Bühler. Auch der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß hatte zuvor bedauert, dass die Prämie nicht auch für Klinikbeschäftigte gezahlt wird. Bühler verwies in diesem Zusammenhang auf die Erhöhung des Pflegeentgelts, das vollständig in den Kliniken verbleibt. „Diesen Spielraum sollten die Krankenhäuser nutzen, um die Leistungen aller Beschäftigten mit einer Prämie zu honorieren – selbst wenn der Gesetzgeber hier nicht tätig wird.“

Ausnahmen gibt es bisher nur vereinzelt, etwa in Berlin. Dort erhalten die Beschäftigten der großen Krankenhausbetriebe Charite und Vivantes eine Prämie. Angedacht waren insgesamt 450 Euro. Mittlerweile will die Landesregierung den Bonus auf 1000 Euro aufstocken.


Coronabonus für Krankenpflege: Minister Spahn startet neuen Vorstoß

Update: 14. August 2020

Es kommt Bewegung in die Sache: Ein Coronabonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern rückt näher. So hat Bundesgesundheitsminister einen neuen Vorstoß gewagt. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkasse sollen ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten. Vor allem die Finanzierung der bis zu 1500 Euro Pflegebonus pro Peron ist kritisch. Allerdings sind sich alle einig: Verdient haben es die Krankenpfleger und Krankenschwestern. Denn sie standen in vorderster Front im Kampf gegen das Coronavirus.


83 Prozent der Deutschen unterstützen Pflegebonus für Krankenschwestern und Co.

Die Debatte um die Ausweitung des Pflegebonus geht auch Mitte Juli weiter. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Augsburger Allgemeinen Zeitung zeigt, dass auch die Mehrheit der BürgerInnen eine Pflegeprämie für Krankenschwestern, Pfleger und Co. in Krankenhäusern unterstützt. 82,8 Prozent sind für einen Pflegebonus in der Krankenpflege.

Medizinisches Pflegepersonal: Fast 14.000 Corona-Erkrankte

Zeit-Online führt einen weiteren wichtigen Grund ins Feld, warum ein Pflegebonus für Pflegekräfte im Krankenhaus nur gerecht wäre. Denn gerade dort hat sich das medizinische Personal für die Corona-Erkrankten eingesetzt und damit die eigene Gesundheit aufs Spiel gesetzt. Laut Robert Koch-Institut haben sich in Deutschland bis Ende Juni 2020 rund 14.000 Menschen, die in Krankenhäusern und Arztpraxen arbeiten, mit dem Coronavirus infiziert. In der Fleischindustrie sind es, zum Vergleich, rund 4500, schreibt Zeit-Online.


Karl Lauterbach fordert Pflegebonus auch für Krankenhäuser

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert, dass auch Pflegepersonal in Kliniken und Krankenhäusern den Pflegebonus erhält. „Wir brauchen einen Pflegegipfel aus Politik und den Tarifpartnern mit dem Ziel, wie wir die Pflege im Vergleich zu anderen Berufen im Gesundheitssystem überproportional besser vergüten können“, sagte Lauterbach der Augsburger Allgemeinen. „Bei dieser Gelegenheit müssen wir auch noch mal über den Pflegebonus reden.“

Grüne und Linke unterstützen Pflegeprämie für Krankenschwestern und Co.

Auch andere Parteien fordern, die Pflegeprämie von bis zu 1500 Euro auf Pflegebeschäftigte in Krankenhäusern und Kliniken auszuweiten. So sagte die pflegepolitische Sprecherin der Grünen, Kordula Schulz-Asche: „Man kann den Menschen nicht erklären, warum die Bundesregierung nur in der Langzeitpflege den sogenannten Pflegebonus zahlen will.“ Harald Weinberg (Die Linke) will die Sonderzahlung auf alle „nichtärztlichen Berufe“ im Gesundheitswesen auszuweiten. „Enttäuschung und Ärger in der Kranken- und Behindertenpflege sind mehr als verständlich.“

CDU/CSU: Klinik-Arbeitgeber sollten Belastungsgrad beurteilen

Georg Nüßlein, CDU/CSU-Fraktionsvize, sagte: „Ich würde mich freuen, wenn die Beschäftigten der Krankenhäuser, die durch Covid-19 besonders belastet waren oder sind, von ihren Arbeitgebern auch eine monetäre Anerkennung erhielten“. In der Corona-Krise sei die Situation in den Klinken bislang sehr unterschiedlich. Arbeitgeber könnten den Belastungsgrad am besten beurteilen.


Aktuelle Liste: Corona-Bonus 1000 Euro oder 1500 Euro

In den Bundesländern laufen die Debatten über eine Aufstockung der Corona-Sonderzahlung für Pflegekräfte. In einigen Ländern ist eine Prämie von 1500 Euro für Pflegekräfte bereits zugesagt. Folgende Tabelle zeigt den aktuellen Stand und wird fortlaufend aktualisiert.

Corona-Prämie: Stand 04. Juli 2020

Baden-Württemberg 1500 Euro
Bayern 1500 Euro
Berlin 1000 Euro
Brandenburg 1500 Euro
Bremen 1500 Euro
Hamburg 1500 Euro
Hessen 1500 Euro
Mecklenburg-Vorpommern 1500 Euro
Niedersachsen 1500 Euro
Nordrhein-Westfalen 1500 Euro
Rheinland-Pfalz 1500 Euro
Saarland 1500 Euro
Sachsen 1500 Euro
Sachsen-Anhalt 1500 Euro
Schleswig-Holstein 1500 Euro
Thüringen 1500 Euro

Alle Angaben ohne Gewähr


Auszahlung des Pflegebonus 2020: Arbeitgeber, Einrichtungsträger und Pflegekassen

Bisher gibt es noch viele Fragen zur Auszahlung des Pflegebonus. Im Gesetz ist klar geregelt, wer für die Auszahlung der Pflegeprämie verantwortlich ist:
„Pflegeeinrichtungen werden zur Zahlung von gestaffelten Sonderleistungen (Corona-Prämien) an ihre Beschäftigten verpflichtet. Die Aufwendungen für diese Corona-Prämien werden den Pflegeeinrichtungen durch die soziale Pflegeversicherung und im ambulanten Bereich anteilig durch die gesetzliche Krankenversicherung im Wege der Vorauszahlung erstattet. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 werden das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Finanzen miteinander festlegen, in welchem Umfang die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung Zuschüsse des Bundes zur Stabilisierung der jeweiligen Beitragssätze erhalten. Dies wird auch die Frage der Refinanzierung dieser einmaligen Prämie umfassen.“ (Quelle: Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite)
>Für mehr Details zur Auszahlung klicken Sie in der Inhaltsübersicht auf hier jeweiliges Bundesland. Wenn es Neuigkeiten gibt, führen wir Sie dort auf.


Antrag auf Pflegebonus: Links und Webseiten der Länder

Um den vom Bund finanzierten Teil des Bonus zu erhalten, müssen Sie als Beschäftigter nichts tun, teilte die Bundesregierung mit. Die Pflegekräfte erhalten die Prämie automatisch von ihrem Arbeitgeber. Die Pfegearbeitgeber sollen auch über den Bonus informieren.

Für Verfahren und Auszahlung des Anteils, der von den Ländern kommt, sind eben diese zuständig. Aktuell laufen hierzu noch die Debatten, wie die Verfahren möglichst einfach gehalten werden. Bisher haben erst zwei Bundesländer (Bayern, Saarland), Webseiten online, auf denen Beschäftigte den Landesanteil beantragen können (Stand 27. Juni 2020 / Alle Angaben ohne Gewähr). In Bayern müssen die Beschäftigten selbst (möglich noch bis 30. Juni 2020) einen Antrag auf den Landes-Zuschuss stellen.

Allerdings gibt es in einigen Ländern Webseiten, auf denen Pfegekräfte weiterführende Infos finden. In Bayern müssen die Beschäftigten selbst (möglich noch bis 30. Juni 2020) einen Antrag auf den Landes-Zuschuss stellen.

Land Webseiten mit weiteren Infos
Baden-Württemberg Bisher keine konkreten Infos
Bayern Zur Webseite…
Berlin Bisher keine konkreten Infos
Brandenburg Zur Webseite…
Bremen Zur Webseite…
Hamburg Zur Webseite…
Hessen Zur Webseite…
Mecklenburg-Vorpommern Zur Webseite…
Niedersachsen Bisher keine konkreten Infos
Nordrhein-Westfalen Zur Webseite…
Rheinland-Pfalz Zur Webseite…
Saarland Zur Webseite…
Sachsen Bisher keine konkreten Infos
Sachsen-Anhalt Zur Webseite…
Schleswig-Holstein Zur Webseite…
Thüringen Bisher keine konkreten Infos

Quelle: Eigene Recherche / Alle Angaben ohne Gewähr

Anträge für Arbeitgeber in der Pflege

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in der Pflege sollen die Anträge zur Erstattung des Pflege-Bonus für Pflegekräfte in der Altenhilfe bei den Pflegekassen stellen. Auf der Webseite des GKV-Spitzenverbandes stehen die jeweiligen Formulare bereit.


 


Bisher kein Corona-Bonus für Medizinische Fachangestellte (MFA) in Arztpraxen

Sie standen im März, April und Mai an vorderster Front im Kampf gegen das neuartige Coronavirus: Die Medizinischen Fachangestellten (MFA) in Arztpraxen. Verschiedene Studien zeigen, wie sehr medizinisches Personal die eigene Gesundheit aufs Spiel gesetzt hat, um anderen Erkrankten zu helfen. Überdurchschnittlich häufig haben sich Beschäftigte in Gesundheitsberufen mit COVID-19 infiziert. Einer am 9. Juli veröffentlichten Analyse von Versichertendaten der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) zufolge habe der Durchschnitt von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wegen einer Covid-19-Diagnose in den Monaten März bis Mai bei 474 Fällen je 100.000 Beschäftigte gelegen. Für die MFA lag der Wert in demselben Zeitraum sogar bei 1207 Fällen je 100.000 Erwerbstätige, teilte die Landesärztekammer Hessen mit. Der lag damit zweieinhalbfach höher als der Durchschnittswert.

Pflegebonus für Medizinische Fachangestellte (MFA)?

„Trotz der besonders am Anfang mangelnden Schutzausrüstung und damit einhergehenden hohen Infektionsgefahr halfen und helfen MFA jeden Tag dabei, die Kapazitäten in den Kliniken für die schweren Verläufe von Covid-19 frei zu halten“, so Edgar Pinkowski Präsident der Landesärztekammer Hessen. Er kritisiert, dass die MFA bisher keinen Pflegebonus erhalten. „Dass in der Diskussion rund um den längst überfälligen Pflegebonus für Pflegende in Krankenhäusern und Altenheimen die Medizinischen Fachangestellten (MFA) unerwähnt bleiben, ist völlig unverständlich.“ Nicht zuletzt hätten durch den hohen Einsatz niedergelassener Ärzte und Medizinischer Fachangestellter sechs von sieben Corona-Patienten in der Pandemie ambulant versorgt werden können. Krankenhäuser seien so entlastet worden. Pinkowski fordert deshalb den Pflegebonus auszuweiten.


Baden-Württemberg: 1500 Euro zugesichert

Bereits Ende April hat Baden-Württemberg seinen Anteil am Sonderbonus für Pflegekräfte zugesagt. So übernimmt das Land das bisher noch fehlende Drittel der Finanzierung. Die Beschäftigten in Altenheimen und in der ambulanten Pflege erhalten einmalig bis zu 1500 Euro als Anerkennung für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie. Die Auszahlung soll voraussichtlich ab Juli erfolgen.


Bayern stockt Corona-Bonus auf 1500 Euro

Pflegerinnen und Pfleger in Krankenhäusern sowie in Alten- und Pflegeheimen erhalten vom Freistaat Bayern eine einmalige finanzielle Zuwendung – einen Coronabonus in Höhe von 500 Euro. Dieser Betrag ergänzt die von der Bundesregierung beschlossene Sonderzahlung von 1000 Euro. Insgesamt erhalten bayrische Pflegekräfte 1500 Euro extra.

Corona-Prämie Bayern: Für Pflegekräfte in Krankenhäusern, Kliniken, Altenheimen

Konkret erhalten die Pflege-Prämie Pflegekräfte in Krankenhäusern, Rehabilitationskliniken, Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen und ambulanten Pflegediensten sowie Notfallsanitäterinnen und -sanitäter und Rettungsassistentinnen und -asstistenten. Wer regelmäßig mehr als 25 Stunden pro Woche arbeitet, erhält 500 Euro. Berechtigte, die regelmäßig 25 Stunden pro Woche oder weniger arbeiten, erhalten 300 Euro, teilte die Gesundheitsministerin mit.

Pflege-Bonus Bayern online beantragen

Die Finanzierung erfolgt aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie. Wer Anspruch auf die Prämie hat, kann einen Antrag beim Landesamt für Pflege (LfP) stellen. Benötigt werde lediglich eine Bestätigung des Arbeitgebers. Der Antrag kann seit dem 14. April 2020 bis 30. Juni 2020 auf den Seiten des bayerischen Landesamt für Pflege online gestellt werden.

Bonus Bayern: Antrag, Frist 30. Juni 2020, Auszahlung

Die bayrische Landesregierung geht mit gutem Beispiel voran und als erstes Bundesland ein umfangreiches Infoportal zum Corona, aber auch zum Pflegebonus veröffentlicht. Medienberichten zu Folge, haben bereits mehr als 100.000 Pflegekräfte in Bayern den Bonus erhalten. Die Anträge müssen im Freistaat Bayern bis zum 30. Juni 2020 gestellt werden. Im Antrag müssen die Beschäftigten verschiedene Daten angeben.

Bayern: Antrag für Arbeitnehmer und Selbstständige

Als Arbeitnehmer müssen Sie folgende Unterlagen mit hochladen:

  • Kopie Ihres Personalausweises
  • Ausgefüllte Arbeitgeberbescheinigung (einen Vordruck finden Sie unter www.lfp.bayern.de)

Achtung: Wenn Sie über eine Zeitarbeitsfirma tätig sind, muss die Arbeitgeberbescheinigung von der Zeitarbeitsfirma und nicht von der Einsatzeinrichtung ausgefüllt und unterschrieben sein!

Als Selbständiger müssen Sie Folgendes einreichen:

  • Kopie Ihres Personalausweises
  • Eine Erklärung über Ihre Tätigkeit
  • Einen geeigneten Tätigkeitsnachweis (zum Beispiel über die Meldung beim Finanzamt oder ähnliches)
  • Eine ausgefüllte De-minimis-Erklärung (einen Vordruck finden Sie unter lfp.bayern.de)

Antragstellung in Bayern nur mit gültigem Personalausweis

Der Antrag für den Corona-Pflegebonus durch das Online-Formular www.corona-pflegebonus.bayern.de ist grundsätzlich nur mit gültigem Identitätsnachweis mit Lichtbild möglich, heißt es auf der offiziellen Webseite. Es werden aber auch Ausweise akzeptiert, die seit dem 1. März 2020 abgelaufen sind und momentan nicht zeitnah neu ausgestellt werden können. „Sollte Ihr Ausweis oder Reisepass bereits vor dem 1. März 2020 abgelaufen sein, so klären Sie mit der zuständigen Melde- und Passbehörde, ob Ihnen zeitnah ein vorläufiger Identitätsnachweis mit Lichtbild erstellt werden kann“, so der offizielle Hinweis.

Update: 3. Juli 2020

Bayern: Mehr 350.000 Anträge eingegangen – mehr als die Hälfte bearbeitet

Der Pflegebonus ist ein Bayern von 351.248 beantragt worden. Bisher hat die bayerische Verwaltung 181.000 Anträge „vollständig bearbeitet“, wie die Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte.
Sie sagt: „Gerade in der Corona-Pandemie hat das vorbildliche Engagement unserer Pflegekräfte erheblich dazu beigetragen, dass so vielen Erkrankten geholfen werden konnte und wir die Krise bisher so gut gemeistert haben. Dafür haben sie Dank und Anerkennung verdient. Ich freue mich sehr, dass wir Pflegende mit dem Corona-Pflegebonus als Zeichen unserer Wertschätzung unterstützen können. Bislang haben wir insgesamt schon knapp 80 Millionen Euro an Pflegerinnen und Pfleger ausbezahlt.“


Brandenburg stockt auf 1500 Euro auf

Auch das Land Brandenburg wird den vom Bund zugesagten Grundbetrag von 1000 Euro der Corona-Prämie um 500 Euro aufstocken. „Es geht um ein besonderes Zeichen der Anerkennung für die Pflegekräfte, dass diese sich mehr als verdient haben. Sie leisten Großes in der aktuellen Pandemielage und das unter oft sehr schwierigen Bedingungen“, sagte Woidke zur Begründung der Bonuszahlungen. Brandenburg werde die Leistungen des Bundes aus Landesmitteln aufstocken. „Ungeachtet dessen bleibt die grundsätzliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Bezahlung der Beschäftigten in der Pflege auf der Tagesordnung“, betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke.


Corona Prämie Berlin: Senat beschließt 1000 Euro für Beschäftigte

Das Land Berlin gewährt einmalig eine Prämie von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte aus verschiedenen Bereichen der öffentlichen Hand in Berlin. Gewürdigt werden sollen Beschäftigte, die in der Corona-Krise außergewöhnliche Leistungen erbracht haben und in Serviceeinrichtungen einer erhöhten gesundheitlichen Gefahr ausgesetzt waren.

Bonus für rund 25 000 Beschäftigte in Berlin

Der Bonus sei „grundsätzlich für Arbeitsbereiche vorgesehen, die in den vergangenen Wochen dafür gesorgt haben, dass die wichtigen und unabdingbaren Aufgaben der Berliner Landesregierung sichergestellt und alle notwendigen verwaltungsmäßigen Abläufe der Stadt gewährleistet wurden.“ Die Senatsfinanzverwaltung geht davon aus, dass insgesamt rund 25.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Prämie erhalten werden. Pro Beschäftigten ist ein steuerfreier Maximalbetrag von 1.000 Euro möglich. Die zusätzlichen Aufwendungen hierfür betragen rund 25 Mio. €.

Corona-Prämie Berlin: Polizei, Erzieher, Feuerwehr, Ordnungsamt

Zum betroffenen Beschäftigtenkreis zählen laut Senatsverwaltung:

  • größere Teile des Polizei- und Justizvollzugs sowie der Rettungskräfte der Berliner Feuerwehr
  • Beschäftigte der Gesundheits- und Ordnungsämter
  • Erzieherinnen und Erzieher der Kita-Eigenbetriebe und in den Schulhorten
  • kommunale Beschäftigte in den Jobcentern
  • Teile des Landesamtes für Bürger und Ordnungsangelegenheiten (LABO)
  • sowie einzelne Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern in den Bezirken

Auszahlung Bonus: Berliner Senatsverwaltung erarbeitet Regeln

Die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen gibt in einem Schreiben an die Behörden und Landesbetriebe Anweisungen aus, wie die Auszahlung der zugesagten Sonderzahlung durchgeführt werden soll. So sollen die Dienststellen die Höhe der jeweiligen Prämie festlegen. Das teilte die Senatsverwaltung der dpa mit. Der Corona-Bonus soll den Betreffenden dann mit dem Gehalt ausgezahlt werden. Bei Angestellten freier Träger von Kitas oder Horten läuft die Auszahlung über den jeweiligen Arbeitgeber.


Bremen stockt den Pflegebonus auf

Wenn auf Bundesebene die Zahlung des Corona-Pflegebonus in Höhe von 1.500 Euro für Beschäftigte in der Altenpflege beschlossen wird, will das Land Bremen ein Drittel der Kosten übernehmen. Das hatte der Bremer Senat bereits Mitte Mai 2020 beschlossen.


Hamburg sichert 1500 Euro Bonuszahlung für Pflege

Der Hamburger Senat teilte Mitte Mai mit, den rund 25.000 Beschäftigten in der ambulanten und stationären Altenpflege den vollen Corona-Bonus von 1500 Euro zahlen zu wollen. So soll die Sonderzahlung für MitarbeiterInnen mit mindestens 25 Prozent Arbeitszeit in der Pflege bis zu 1.000 Euro, für Auszubildende bis zu 900 Euro und für sonstige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Pflegeeinrichtung bis zu 500 Euro betragen. Zwei Drittel dieser Beträge finanziert die Pflegeversicherung, in Hamburg übernimmt die Stadt den restlichen Betrag. Insgesamt werde sich Hamburg mit rund 8,2 Millionen Euro an den Bonuszahlungen beteiligen, die aus den Corona-Mitteln des Haushalts zur Verfügung gestellt werden sollen.


Hessen stockt Bonus auf 1500 Euro auf

Pflegekräfte in Hessen sollen ebenfalls eine Corona-Sonderzahlung von 1500 Euro erhalten. Das hat der hessische Gesundheitsminister mitgeteilt. So hatte die Bundesregierung einen Sockelbetrag von 1000 Euro beschlossen, der von den Arbeitgebern und den Ländern auf 1500 Euro aufgestockt werden kann. Dies soll nun in Hessen geschehen. Dafür wird die Landesregierung mit den Arbeitgebern in der Pflege aufnehmen. „Wir haben die Möglichkeit bis zu 500 Euro hinzuzugeben. Das wollen wir auch tun und auch mit den Arbeitgebern über ihre Beteiligung sprechen“, so Kai Klose.


Pflegeprämie: Mecklenburg-Vorpommern stockt auf 1500 Euro auf

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) hat im Mai angekündigt, dass die Landesregierung als Wertschätzung für die besonderen Leistungen der Pflegenden während der Corona-Pandemie aufstocken wird. Konkret teilte das Land mit: „Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Versorgung erhalten 1.000 Euro. Dieser Anteil wird um 500 Euro durch Landesmittel aufgestockt. Diese Beschäftigten stehen zu einem überwiegenden Teil ihrer Arbeitszeit im direkten Kontakt mit Pflegebedürftigen. Hierzu zählen zum Beispiel Pflegefachpersonen, Pflegehelfer/-innen, Betreuungskräfte, Alltagsbegleiter/-innen.“


Niedersachsen: Gesundheitsministerin befürwortet Aufstockung

Auch Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Aufstockung des Pflegebonus für Pflegekräfte in Niedersachsen im Juni 2020 zugesagt. Die Gegenfinanzierung der Bonuszahlung für Pflegekräfte findet sich im Nachtragshaushalt mit rund 50 Millionen Euro wieder.

Bereits im Mai hatte Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann sich dafür eingesetzt, dass das Land den Bonus von 1000 auf 1500 Euro erhöhe, teilte das niedersächische Gesundheitsministerium mit. „Ich setze mich sehr dafür ein, dass seitens des Landes diese Aufstockung erfolgen kann und dafür ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden.“ Die Ministerin hätte sich vor allem einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag mit besserer Bezahlung und Vereinbarungen zu verbesserten Arbeitsbedingungen gewünscht. Das sei den Sozialpartnern leider bisher nicht gelungen. „Deshalb begrüße und unterstütze ich die Zahlung der Corona-Prämie als Ausdruck der Wertschätzung für alle in der Altenpflege Tätigen.“


Nordrhein-Westfalen stockt Pflegebonus auf 1500 Euro auf

Die Landesregierung NRW wird den Pflegebonus auf 1500 Euro aufstocken. Insgesamt profitieren davon rund 260.000 Menschen, die in der Pflegebranche arbeiten. NRW-Gesundheitsminister Laumann sagte: „Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird. Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen. Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen. Wahre Würdigung von Arbeit drückt sich auch durch tarifliche Entlohnung aus.“

Pflegebonus in NRW

  • Die Pflegeprämie erhalten Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten: bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)
  • Weitere Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten: bis zu 667 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 333 Euro (Landesaufstockung)
  • Sonstige Beschäftige in den Pflegeeinrichtungen (z.B. Personal in der Verwaltung, Küche, Haustechnik, Gebäudereinigung, Empfangssicherheitsdienst, Garten-/Geländepflege, Wäscherei, Logistik sowie Personal, das nicht unmittelbar oder mindestens bis zu 25 Prozent in der direkten Pflege arbeitet): bis zu 334 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 166 Euro (Landesaufstockung)

Die obenstehende Grundprämie orientiert sich an der Vollzeitbeschäftigung und sieht anteilige Auszahlungen je nach Anstellungsart vor, zum Beispiel bei Teilzeitbeschäftigung. Für Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr sowie Auszubildende ist keine anteilige Auszahlung vorgesehen. Für sie gilt:

  • Freiwillige im freiwilligen sozialen Jahr: 100 Euro (Grundprämie) sowie 50 Euro (Landesaufstockung)
  • Auszubildende: 600 Euro (Grundprämie) sowie 300 Euro (Landesaufstockung)

Auszahlung NRW: Ziel Mitte Juli 2020 bis Mitte Februar 2021

Wann die Prämie in NRW ausgezahlt werden kann, steht laut der NRW-Landesregierung (Stand 26. Mai) noch nicht fest. Das Ziel: Mitte Juli 2020 bis Mitte Februar 2021. Die Zahlung liege vor allem in der Verantwortung der Pflegekassen und Einrichtungsträger bzw. Arbeitgeber, denen das Gesetz die Verantwortung für die Auszahlung übertragen hat. Nach den Zeitplanungen des Gesetzes hätten die Pflegekassen sicherzustellen, dass alle Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber eine Vorauszahlung in Höhe der gemeldeten Beträge bis spätestens 15. Juli bzw. bis 15. Dezember 2020 erhalten. Die Pflegeeinrichtungen prüfen, ob eine Prämienzahlung bereits durch eine andere Pflegeeinrichtung erfolgt ist oder erfolgen könnte. Bis zum 15. Februar 2021 haben die Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber nach Abschluss des Verfahrens den Pflegekassen die tatsächlich ausgezahlten Prämien anzuzeigen.


Rheinland-Pfalz: Ministerpräsidentin sagt Pflegebonus zu

Rheinland-Pfalz wird den nicht vom Bund finanzierten Teil der Corona-Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege im Land aus Landesmitteln aufstocken. Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der Menschen, die in Rheinland-Pfalz in den Einrichtungen der Altenhilfe während der Corona-Krise Großes leisten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer.Die Pflegeeinrichtungen im Altenhilfebereich werden durch das Gesetz zur Zahlung von gestaffelten Corona-Prämien an ihre Beschäftigten verpflichtet. Diese Aufwendungen werden den Pflegeeinrichtungen durch die soziale Pflegeversicherung und im ambulanten Bereich anteilig durch die Gesetzliche Krankenversicherung im Wege der Vorauszahlung erstattet. In dem Gesetz ist für Beschäftigte in der Altenpflege je nach Arbeitsumfang eine gestaffelte Prämie von bis zu 1.000 Euro vorgesehen.


Saarland: Aufstockung der Sonderzahlung für Pflegekräfte

Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann teilte mit, dass Beschäftigte in der Altenpflege 1500 Euro Prämie für ihren Einsatz in der Krise erhalten. Die Landesregierung stockt dafür die vom Bund beschlossenen 1000 Euro um 500 Euro auf. „Obwohl es in den letzten Monaten nicht immer einfach war, trugen die Pflegerinnen und Pfleger in den Pflegeeinrichtungen mit großem Engagement dazu bei, für die Sicherheit und das Wohlergehen der Bewohnerinnen und Bewohner zu sorgen, sagte Bachmann.

Saarland: Erst 6800 Pflegekräfte haben Antrag gestellt

Der Saarländische Rundfunk meldet Anfang Juli, dass erst knapp die Hälfte der rund 15.000 Pflegekräfte im Saarland einen Antrag auf den Pflegebonus gestellt haben. Der Antrag dazu steht im Internet und kann ausgefüllt an die Mail-Adresse pflegebonus@soziales.saarland.de gesendet werden.


Sachsen stockt 1500 Euro Pflegebonus auf

Der Pflegebonus wird auch in Sachsen auf 1500 Euro aufgestockt. Die noch fehlenden 500 Euro zahlt das Land. Der sächsische Teil wird komplett vom Freistaat getragen – Arbeitgeber müssen sich nicht beteiligen. Der Bonus ist steuerfrei. Auch in Sachsen-Anhalt wird die Prämie aufgestockt.


Schleswig-Holstein: Auszahlung des Pflegebonus hat begonnen

Pflegekräfte in Schleswig-Holstein können sich in Kürze über den Pflegebonus von bis zu 1500 Euro freuen. Denn die Auszahlung hat Medienberichten zu Folge begonnen. Neben den MitarbeiterInnen in der ambulanten und stationären Pflege werden wohl auch Krankenschwestern und Krankenpfleger in Kliniken bedacht. Dazu hatte die Regierung im Norden verkündet: „Darüber hinaus wird das Land Schleswig-Holstein auch Pflegekräften aus Kliniken einen entsprechenden Pflegebonus in einem gesonderten Verfahren zukommen lassen, das derzeit erarbeitet wird.“ Insgesamt sind 40 Millionen Euro für die Prämie vorgesehen.

Bereits Anfang April hatte die Landesregierung in Schleswig-Holstein einen Bonus für die 20.000 ArbeitnehmerInnen in der Pflege beschlossen. Der ver.di-Landesbezirk lobte den Plan: „Ein richtige und sinnvolle Maßnahme, denn Pflegebeschäftigte in den Kliniken und Krankenhäusern, Alten –und Pflegeheime oder in der ambulanten Pflege leisten eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe – nicht nur aktuell in der Corona-Pandemie. Sie sind derzeit systemrelevant und in der Krise besonderen Belastungen und Gefahren ausgesetzt“, so der ver.di-Experte Steffen Kühhirt.


Auch in Thüringen kommt der Pflegebonus

In Thüringen hat es gedauert, bis die Entscheidung der Landesregierung stand. Die etwa 32.000 Beschäftigten in thüringischen Pflegeheimen und bei ambulanten Diensten bekommen nun einen Bonus von bis 1500 Euro. Der Betrag wird gestaffelt nach Arbeitsumfang gewährt. Bis zu 500 Euro zahlt nun das Land dazu.


Sonderzahlung bis 1500 Euro steuerfrei

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine Verfügung erlassen, damit Sonderzahlungen von Beschäftigten bis 1500 Euro steuerfrei sind. So teilte das Bundesfinanzministerium mit: „Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren.“ Erfasst werden demnach Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Mehr dazu…


Finanzierungs-Vorschlag der Minister Spahn und Heil: Pflegekassen sollen zwei Drittel der Kosten übernehmen

Update 27. April 2020

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) haben einen Vorschlag vorgelegt, der die Finanzierung des Corona-Bonus für Pflegekräfte vorsieht. Demnach sollen die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten übernehmen, das weitere Drittel sollen die Bundesländer und die Arbeitgeber übernehmen. Ein Schreiben mit diesen Plänen ist laut DPA an Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgeber in der Altenpflege versandt worden.

Kritik an Finanzierung der Corona-Prämie

22. April 2020

Medienberichten zu Folge gab es Kritik an der Finanzierung der Corona-Prämie für Pflegekräfte. So sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands VDEK, Ulrike Elsner: „Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen“. Auch die AOK meldet Bedenken an. Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch, sieht Politik und Steuerzahler in der Pflicht, die 1500 Euro Sonderzahlung in der Corona-Krise zu zahlen. Die Anerkennung müsse „vom Bund oder von den Ländern kommen, etwa über zweckgebundene Zuschüsse für die Soziale Pflegeversicherung“.

Finanzierungskosten: Pflegebedürftige vor Kosten schützen

Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke betont, dass nun die Politik gefordert sei, die notwendigen Regelungen zur Umsetzung und Refinanzierung der Prämie zeitnah zu treffen, so Werneke weiter. Die Kosten der Prämie dürften nicht zu einer Erhöhung der Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen oder ihrer Angehörigen führen.

Gesundheitsminister Spahn möchte Finanzierung in den nächsten „ein, zwei Wochen“ klären

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Finanzierung der Sonderprämie nun schnell klären. Es gehe um eine faire Verteilung der Kosten zwischen Pflegekassen, Ländern und Arbeitgebern, sagte er nach einer Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag am 23. April. Er möchte, „dass wir in den nächsten ein, zwei Wochen da auch zu einem konkreten Ergebnis für die Pflegekräfte kommen.“

Pflege Sonderprämie: „Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklären“

Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand, hatte Anfang April betont: „Wir wollen, dass die Pflegekräfte in der Altenpflege eine Prämie bekommen, unabhängig davon, ob sie einen Tarifvertrag haben oder nicht. Deshalb werden wir beantragen, dass der Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt wird und alle Arbeitgeber diese Prämie zahlen müssen – auch die kommerziellen Anbieter, die faire Löhne für die verantwortungsvolle Arbeit in der Pflege verweigern.“

Pflegekommission: 1500 Euro Corona-Prämie für alle Pflegekräfte

Die vormalige Pflegekommission hat der Bundesregierung Ende April empfohlen, bundesweit einen Anspruch für alle Beschäftigten in der Altenpflege und den ambulanten Diensten zu regeln und damit die besonderen Belastungen durch die Corona-Krise anzuerkennen. Die geplante Prämie von 1500 Euro für alle Pflegekräfte in Pflegebetrieben in Deutschland sei insbesondere ein Erfolg der ver.di-Tarifinitiative für allgemeinverbindliche Regelungen in der Altenpflege, teilte ver.di mit. „Mit anderen Worten: ver.di wirkt. Ohne unsere Einigung auf einen Tarifvertrag für eine Corona-Sonderprämie mit der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hätten sich die Beteiligten nicht zu dieser Emp-fehlung durchgerungen“, betonte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler.

Corona-Bonus: Empfehlung der Pflegekommission im Details

Im Einzelnen sieht die Empfehlung der Pflegekommission (22. April 2020) vor, dass die Prämie Beschäftigte erhalten sollen,

  • die im Zeitraum vom 1. März bis 31. Oktober 2020 mindestens drei Monate tätig waren. Eine Prämie in Höhe von 1.500 Euro erhalten Beschäftigte in Vollzeit, die hauptsächlich in der pflegerischen Betreuung tätig sind, also etwa Pflegefach- und Pflegehilfskräfte, Alltagsbegleiter/innen sowie Beschäftigte in der hauswirtschaftlichen Versorgung.
  • Eine Prämie in Höhe von 1.000 Euro erhalten Kräfte, die mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit mit Pflegebedürftigen verbringen, das können in dieser Krise zum Beispiel auch Küchenkräfte, Reinigungskräfte oder Beschäftige der Gartenpflege sein.
  • Eine Prämie in Höhe von 500 Euro erhalten alle sonstigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Pflegeeinrichtungen.
  • Teilzeitbeschäftigte erhalten die Prämie anteilig.
  • Pflege-Auszubildende erhalten eine Prämie von 900 Euro.
  • Die Prämie soll ab Juli 2020 ausbezahlt werden.

Sonderprämie: Anerkennung der besonderen Belastung in der Corona-Krise

Für die BVAP weist Vorstandsmitglied Gero Kettler darauf hin, dass die Prämie eine Anerkennung der besonderen Belastung in dieser Krise sei und keineswegs eine angemessene Vergütung für die auch im Alltag verantwortungsvolle, oft auch belastende und zu schlecht bezahlte Arbeit ersetze. Deshalb würden BVAP und ver.di auch weiter daran arbeiten, einen Tarifvertrag abzuschließen, der auf alle Arbeitgeber erstreckt werden soll. Der Tarifabschluss steht unter Gremienvorbehalt.